FRIEDEN UND GERECHTIGKEIT DAS PROBLEM DER STRAFLOSIGKEIT VON MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN



KONFERENZ DATUM

07 Okt 2017 15:00 

Sprachen

Türkçe

vorbereitende Person

Dr. Ahmet Murat Aytaç












Frieden und Gerechtigkeit: Das Problem der Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen

Das Problem der Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen ergibt sich hauptsächlich aus der Unmöglichkeit, die Täterinnen und Täter auf eine Art und Weise zu Verantwortung zu ziehen, die dazu führt, dass sie tatsächlich beschuldigt, festgenommen, vor Gericht gestellt und, falls erforderlich, zu angemessenen Strafen verurteilt werden. Diese Straflosigkeit erscheint zunächst als eine klare Folge des gescheiterten Versuchs, alle notwendigen juristischen Prozesse in Gang zu setzen. Dieses Scheitern erzeugt eine unerträgliche „Gerechtigkeitslücke“, aus der eine komplette Erosion des Vertrauens in die Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft resultieren kann. Um jene Gerechtigkeitslücke in ihrem vollen Umfang und ihrer Tiefe zu verstehen, muss man zunächst die Hintergründe jener Hindernisse analysieren, die de facto und de jure vor gerichtlichen Verfahren errichtet worden sind. In dieser Hinsicht ist ein umfassenderer Ansatz erforderlich, der einen Schwerpunkt auf die Verbindung zwischen den Bedingungen des Zusammenlebens in einer Gesellschaft und der Suche nach Gerechtigkeit legt. Der Kampf gegen die Straflosigkeit bedarf weit mehr als einer Festlegung von Strafen, die angesichts der begangenen Taten angemessen wären. Ein Grundpfeiler der vorliegenden Analyse ist es, ein Verständnis der Determinanten jener politischen Konflikte zu erlangen, die zu diesen Menschenrechtsverletzungen führen. Ein weiteres zentrales Anliegen im Kampf gegen Straflosigkeit ist selbstverständlich eine Minderung des Konfliktpotentials, d.h. ein Streben nach sozialem und politischem Frieden. Ohne jeden Zweifel lässt sich argumentieren, dass die Spannung zwischen dem Gerechtigkeitsprinzip – welches Verantwortung und Rechenschaft einfordert – und dem Prinzip des Friedens, welches eines stabilen und nachhaltigen sozialen Umfelds bedarf, die größte Herausforderung für alle Konfliktlösungsprozesse darstellt. Die vorliegende Untersuchung betrachtet daher die Hauptfragen der Theorie der Menschenrechte nicht nur mit Blick auf aktuelle Methoden und Instrumente der Menschenrechtspolitik, sondern unter dem Gesichtspunkt eben jener Spannung zwischen den Prinzipien der Gerechtigkeit und des Friedens, sowie strategischen Fragen des Friedensprozesses.

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